SPD Kommunalwahlprogramm 2009

„Grundschulen im Bochumer Norden

In den zurückliegenden fünf Jahren ist es uns gelungen, alle Grundschulstandorte im Bochumer Norden zu erhalten. Dies wird auch eines unserer vordringlichen Ziele für die nächste Wahlperiode sein. Obwohl die Kinderzahlen durch die allgemeine Bevölkerungsentwicklung rückläufig sind, gilt für uns Sozialdemokraten der Grundsatz, dass für kurze Beine auch kurze Wege beibehalten bleiben sollen. Wir wollen das flächendeckende Grundschulangebot im Bochumer Norden weiter aufrecht halten. Dazu wird es möglicherweise notwendig sein, Schulverbünde zu gründen, um Schulstandorte zu erhalten. Ein gutes Beispiel für einen Standorterhalt ist der Schulverbund der Grundschule an der Havelstraße mit der Grundschule an der Bonhoeffer Straße ist. Auf diese Weise konnte das Grundschulangebot in Kornharpen auch weiterhin aufrechterhalten werden.
Schulschließungen von Grundschulen wird es mit Zustimmung der Sozialdemokraten nicht geben.
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Kommunalwahlprogramm GRÜNE 2009

Wir Grüne lehnen es aber ab, Schulstandorte nur nach rein betriebswirtschaftlichen Effizienzkriterien zu beurteilen. Nach dem Motto „Kurze Wege für kurze Beine“ werden wir uns weiter dafür einsetzen, ein möglichst wohnortnahes Grundschulangebot bereitzustellen. Die Schließung einiger Grundschulen konnte bisher durch Bildung von Dependancen verhindert werden. Dieser Weg wird – solange es möglich ist – weiter zu verfolgen sein.

Das Programm können Sie hier herunterladen.

Bochum stellt Spielleitplanung vor und sieht vor allem im Bezirk Mitte eine Benachteiligung der Kinder

Die Stadverwaltung hat in der Sitzung am 17.06.2010 der Bezirksvrtretung Mitte den Stand der Spielleitplanung in Bochum vorgestellt. Da Sie vielleicht nicht wissen, was Spielleitplanung ist, möchte ich kurz aus dem Dokument der Verwaltung zitieren:

„Im interkommunalen Wettbewerb setzt sich mehr und mehr die Erkenntnis durch, dass neben der Sicherung der so genannten „harten“ Standortfaktoren wie Gewerbe- und Verkehrsinfrastruktur mindestens gleichwertig die „weichen“ Standortfaktoren zu betrachten sind, die sich unter den Begriff „Lebensqualität“ zusammenfassen lassen. Erweitert man diesen Anspruch noch um das Attribut der „Nachhaltigkeit“, dann kommt man zu dem Schluss, dass eine Kommune nur dann im Wettbewerb bestehen kann, wenn sie ihren Bürgern langfristig und dauerhaft, das heißt im Wandel der Generationen, eine Heimat sein kann.

Die Identifikation mit der persönlichen Heimat beginnt in der Kindheit. Die Spielleitplanung ist ein wesentlicher Baustein, um die Identifikation der Kinder und Jugendlichen mit ihrer bebauten und unbebauten Umgebung zu stärken. Sie will die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen von Anfang an in die Stadtplanung integrieren und so deren Situation in Bochum kurz-, mittel- und langfristig verbessern.

Spielleitplanung ist eine Methode der Stadtplanung, um die Ansprüche und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen hinsichtlich der Verfügbarkeit von Spiel- und Aufenthaltsflächen innerhalb der Planungshierarchie verbindlich festzuschreiben.“

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Unerwartet / Unexpected

Mit bemalten T-Shirts und Transparenten haben wir heute im Museum Bochum auf die geplante Schließung von 11 Grundschulen in Bochum aufmerksam gemacht.

Im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres 2010 hat das Museum Bochum unter dem Titel Unerwarter/Unexpected eine Ausstellung zum Thema islamische Kunst zusammengestellt.

Da in unserer Schule viele muslimische Kinder sind, haben wir uns gedacht, dass es im Rahmen der Eröffnung der Ausstellung sinnvoll wäre, darauf aufmerksam zu machen, dass die Schulverwaltung bei ihren Schließungsplänen integrationspolitische Gesichtspunkte offensichtlich gar nicht berücksichtigt hat. Denn viele der Schulen, die geschlossen werden, haben einen hohen bis sehr hohen Migrantenanteil und liegen in Gebieten mit vergleichsweise hohen Kinderzahlen.

Aktion im Museum Bochum
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Sachverständigenrat der deutschen Stiftungen sieht Handlungsbedarf bei der Integrationsförderung an Schulen

Das Expertengremium sieht Problemzonen und mahnt Nachhol- und Reformbedarf an.

Der Problemstau im Bildungsbereich bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund belastet den Arbeitsmarkt und kann den sozialen Frieden gefährden. Die Migrationsverhältnisse verschärfen den Fachkräftemangel am Arbeitsmarkt und den Reformdruck auf die Sozialsysteme. Die Sachverständigen fordern eine gezielte, auch nachholende Bildungs- und Qualifikationsoffensive, die Förderung qualifizierter und bedarfsorientierter Zuwanderung sowie eine selbstkritische Auseinandersetzung mit den Motiven der zunehmenden Abwanderung von Qualifizierten.
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